Umweltministerium bringt Fördergelder Klimaanpassung auf den Weg

Das Umweltministerium legt eine neue Förderrunde auf. Kurz vor Schluss ihrer Regierungszeit stellte die Bundesumweltministerin noch neue Gelder zur Verfügung. Mit den „Fördergelder Klimaanpassung“ sollen Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels finanzieren. 

Am Ende eines krisenreichen Jahres stellt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit neue Fördergelder für die Klimaanpassung zur Verfügung. Seit Anfang Dezember 2021 können Städte und Gemeinden Geld bekommen, um sich vor Klimarisiken zu schützen. Es geht also um Vorsorge und den Aufbau eines nachhaltigen Anpassungsmanagements. Dementsprechend heißt die neue Förderrunde auch „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“. Mit der Bereitstellung der Finanzmittel für die Klimaanpassung will das Umweltministerium auch innovative und lokale Modellprojekte fördern. Gesucht sind alle Arten von Innovationen, die vor Schäden durch extreme Wetterereignisse schützen. Hier dürfen Städte, Gemeinde und andere lokale Akteur*innen zeigen, wie sie Starkregen oder Hitzewellen trotzen. Wissen und gute Erfahrungen sind gefragt und sollen zu lehrreichen Vorbildern werden.

Fördergelder Klimaanpassung: die deutsche Strategie

Der Hintergrund für das aktuelle Förderprogramm liegt in der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel. Das Programm möchte die Auswirkungen des Klimawandels stärker beachten. Sie sollen in Planungs- und Entscheidungsprozessen eine neue, größere Rolle spielen. Und dabei sind sowohl öffentliche als auch gesellschaftliche Akteur*innen angesprochen, die auf kommunaler und lokaler Ebene agieren. In der Vergangenheit unterstützten Förderrunden Projekte zum Risikomanagement bei Starkregen oder zum Umgang mit Trockenheit. Auch die Abmilderung urbaner Hitzeinseln stand auf der Agenda. Ebenso wurden Verbindungen von Hitze- und Infektionsschutzmaßnahmen im Gesundheitssektor thematisiert und unterstützt. Gleichermaßen bekamen Anpassungskonzepte für Unternehmen oder zu interkommunalen Kooperationen in der Freiraumentwicklung finanzielle Hilfe. Auch Bildungsmodule in der Waldwirtschaft, im Katastrophenschutz oder in der Medizin und Pflege im Rahmen der Klimaanpassung erhielten Fördergelder.

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Klimawandel ist unübersehbar

Im aktuellen Ausruf der Fördergelder für die Klimaanpassung verweist die Bundesumweltministerin auf die jüngst vergangenen Monate und deren extremen Ereignisse. Die trockenen Sommer der vergangenen Jahre und die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen waren erschreckend. Sie haben gezeigt, dass selbst mit dem besten Klimaschutz einige Folgen des Klimawandels nicht zu verhindern sind. Starkregen und extreme Trockenheit werden in Deutschland häufiger und heftiger.

Städte und Gemeinden sind also dringend gefragt und müssen ertüchtigt werden, um die unterschiedlichen Folgen des Klimawandels bewältigen zu können. Für diese große Aufgabe benötigen sie Unterstützung vom Bund und den Ländern. Letztere dürfen die Kommunen nicht allein lassen. Denn diese große und zentrale Aufgabe übersteigt in den meisten Fällen die finanziellen und personellen Kapazitäten der Kommunen. Vor dem Hintergrund will das Bundesumweltministerin die Bürgermeister*innen und Landrät*innen bei ihrer Risikovorsorge unterstützen und zwar gezielt beim Aufbau eines professionellen Anpassungsmanagements. Wie in vielen Handlungsfeldern sollen auch in diesem Themenfeld innovative Projekte deutschlandweit Nachahmer*innen finden.

Novellierte Förderrichtlinie für Fördergelder Klimaanpassung

Mit der aktuellen, ab Dezember 2021 geltenden Richtlinie richtet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit seine Förderstruktur neu aus. Es geht um ein umfassendes Angebot, das von der Planung bis zur Umsetzung reicht. Dieses soll helfen Klimaanpassungs- und Umbauprozesse frühzeitig und integriert zu planen. Darüber hinaus sollen Kommunen in die Lage versetzt werden, die Maßnahmen nachhaltig auszurichten und eine langfristige Resilienz zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund fördert das neue Programm vor allem solche Konzepte und Maßnahmen, die auch die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie aufgreifen. Denn diese garantieren, dass ein besonderer Mehrwert für Menschen und Umwelt vor Ort entsteht.

Verschiedene Förderschwerpunkte 

Das neue Programm zur Klimaanpassung hat verschiedene Förderschwerpunkte. Diese sind gestaffelt ausgeschrieben. Im ersten Zeitraum, von Dezember 2021 bis Ende Januar 2022, steht der Aufbau eines nachhaltigen Anpassungsmanagements in Städten und Gemeinden auf der Agenda. Mit diesem ersten Förderschwerpunkt regt das Umweltministerium Kommunen gezielt an, über lokale Klimaanpassung strategisch zu denken und zu steuern. Dementsprechend ist vor der Beantragung von Fördergeldern zur Klimaanpassung zunächst ein Gesamtkonzept zu erarbeiten.

Diese Aufgabe sollen lokale Manager*innen zur Klimaanpassung vor Ort übernehmen, deren Einsatz ebenfalls durch das Umweltministerium gefördert wird. Auf der Grundlage dieser nachhaltigen Anpassungskonzepte können dann konkrete Aktivitäten in der jeweiligen Kommune geplant werden. Im Fokus stehen dabei Vorsorgemaßnahmen. Die sollen insbesondere vor Schäden durch extreme Wetter- und Klimaereignisse, sei es Starkregen oder Hitzewellen, schützen. Auf diesem Wege können sowohl auch ausgewählte investive Maßnahmen aus dem neuen Fördertopf finanziert werden. 

Nächste Schwerpunkte 2022

Im kommenden Jahr ändert sich der Förderschwerpunkt des neuen Programms zur Klimaanpassung. Kommunen können dann Gelder für die Förderung von innovativen Modellprojekte beantragen. Dann sucht das Bundesumweltministerium besonders solche Ideen für die Anpassung an den Klimawandel, die auch auf andere Regionen übertragbar sind. Das Programm sucht in dieser zweiten Phase ebenso nach neuen Vorbildern. Diejenigen, die Interesse an diesem zweiten Förderschwerpunkt haben, müssen sich bei der Zukunft – Umwelt – Gesellschaft gGmbH registrieren lassen. Diese Gesellschaft informiert rechtzeitig über den Beginn des Förderfensters und die Konditionen. Sie wurde vom Umweltministeriums mit der Betreuung und Umsetzung des Förderprogramms beauftragt.

Unterstützung nicht nur für Kommunen

Die Anpassung an den Klimawandel liegt aber nicht allein in kommunalen Händen. Natürlich sind sie als von den Folgen des Klimawandels am direktesten betroffen. Aber auch lokale Vereine, Verbände und mittelständische Betriebe sowie Bildungseinrichtungen können Beiträge zur Anpassung leisten. Auch sie werden bei der Vergabe der Fördergelder für die Klimaanpassung berücksichtigt.

Auch interessant in diesem Zusammenhang: Im Juni 2021 stellte das Bundesumweltministerium die Ergebnisse der Klimawirkungs- und Risikoanalyse des Bundes vor. Alles dazu lesen Sie hier: Klimawandel in Deutschland.