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Stadt München fusioniert städtische Wohnbaugesellschaften Gewofag und GWG

Das Wohnhaus am Dantebad von Florian Nagler Architekten.

Das Wohnhaus am Dantebad von Florian Nagler Architekten ist im Auftrag der GEWOFAG entstanden und bietet 100 Kleinwohnungen für Flüchtlinge und Wohnungslose. Foto: Roland Weegen

Bis 2024 sollen Gewofag und GWG ein Unternehmen werden. Das Ziel: Der schnellere Bau von mehr Wohnungen mit günstigen Mieten. Kann dieser Schritt das Münchner Wohnungsproblem beheben? Lesen Sie hier alles zur Fusion der beiden Münchner Wohnungsbaugesellschaften.

Es ist ein Projekt, das seit 2005 für hitzige Diskussionen im Münchner Stadtrat sorgte und jetzt beschlossene Sache ist: Gewofag und GWG, die beiden städtischen Wohnbaugesellschaften fusionieren. Das Resultat wird ein Immobiliengigant werden, der rund 67 000 Wohnungen und Gewerbeeinheiten hält, in denen circa 150 000 Mieter*innen wohnen, also immerhin etwa zehn Prozent der Gesamtbevölkerung Münchens. Die Fusion segneten die Regierungsfraktionen Grüne/Rosa Liste und SPD/Volt unter der Führung von Verena Dietl (SPD), der 3. Bürgermeisterin der Stadt, ab.

Gewofag und GWG: künftig 2 000 Wohnungen jährlich?

Über 1 000 Mitarbeiter*innen beschäftigen beide Kommunalunternehmen zur Zeit insgesamt. Durch eine Fusion versprechen sich die Betreiber*innen Synergieeffekte. Doppelstrukturen, wie sie momentan bestehen, wollen sie abschaffen. Betriebsbedingte Kündigungen wegen der Fusion schließt die Grün-Rote Koalition aber dennoch aus. Die Unternehmen brauchen die Mitarbeiter*innen auch. Seit Jahren hinken GWG und Gewofag ihren Zielen zum Wohnungsbau hinterher. Die 2 000 Wohnungen mehr sollen zukünftig fast das Doppelte der bisherigen Jahresbauleistung erbringen.

An Kritik an der Fusion mangelte es im Vorfeld nicht. Hohe Kosten und eine fehlende Prüfung auf die Sinnhaftigkeit des Projekts mahnte die Opposition an. Fraglich war auch, ob durch die Fusion Grunderwerbsteuer – in Form eines dreistelligen Millionenbetrages – fällig werden würde. Zudem befürchtete man, dass der Wohnungsbau leiden würde, wenn Mitarbeiter*innen über längere Zeit durch die Fusion gebunden seien.

Fürsprecher*innen weisen auf Synergien hin

Dagegen halten die Fürsprecher*innen, dass dank der Fusion Kräfte gewinnbringend gebündelt und Synergien in Bereichen wie der Verwaltung, IT oder Projektentwicklung genutzt werden können. Zudem mache es Sinn, den städtischen Wohnungsbau aus einer Hand zu bewerkstelligen, denn bisher konkurrieren GWG und Gewofag, wenn auch unfreiwillig, in einigen Geschäftsbereichen.

Klar ist: München ist zur Zeit die Stadt mit den mit Abstand höchsten Mietpreisen bundesweit. Auch eine Fusion von GWG und Gewofag ist daher nur ein winziger Schritt zur Beseitigung der Münchner Wohnungsnot. Bis die Unternehmen endgültig verschmolzen sind und den Wohnungsbau in München effektiv vorantreiben können, wird auch noch einige Zeit vergehen. GWG und Gewofag sind schließlich verschieden strukturiert und ihre Bauprojekte basieren auf unterschiedlichen Finanzierungsmodellen.

Im Sommer 2021 wurde der neue Stadtentwicklungsplan für München vorgestellt. Mehr zu den Plänen und Zielen lesen Sie bei uns.

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Nord Stream 2 sucht Klimaschützer*in

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Eine Ostseepipeline, zwei Großmächte und ein deutscher Klimaschutzverein steuern aktuell in ein Szenario, das das Zeug zum Skandal hat. Was passiert eigentlich gerade in Mecklenburg-Vorpommern mit Nord Stream 2? Und was haben Klimaschützer*innen beim Pipelinebau verloren? Wir suchen nach Antworten.

Deutsche Stiftung zwischen Großmächten

Es soll nicht mehr lange dauern, bevor endlich die Hähne aufgedreht werden können. Nachdem 2018 das erste Stück der zweiten Ostseepipeline, Nord Stream 2, verlegt wurde, fehlen heute noch etwa 150 von insgesamt mehr als 1 200 Kilometern Rohrleitung. Von der Narva-Bucht in Russland bis nach Lubmin an der deutschen Ostseeküste soll über die neue Pipeline schon bald das Erdgas nur so nach Europa sprudeln. Noch mehr, als bisher über nur Nord Stream 1 möglich.

Schon vor Baubeginn umstritten, entspinnt sich mit den aktuellen Ereignissen um Nord Stream 2 eine Art Krimi mit Verstrickungen nach Russland und in die USA. Und mittendrin: Deutschland und die von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ins Leben gerufene Stiftung Klima- und Umweltschutz MV.

Was die Sache so pikant macht? Anscheinend soll die Stiftung nicht vorrangig den Umweltschutz, sondern den Bau von Nord Stream 2 vorantreiben.

Stiftungszweck: Nord Stream 2

Ein Blick in die Satzung des Vereins offenbart unter dem Stiftungszweck zunächst elf allgemein umschriebene Maßnahmen, die unter anderem zugunsten des Klimaschutzes, der Sicherung der Artenvielfalt oder der „Verbesserung der ökologischen Situation“ „durchgeführt“ und „gefördert“ werden sollen.

Konkretere Informationen über den Stiftungszweck finden sich im zweiten Absatz, denn hier behält sich die Stiftung vor, einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb aufzubauen, und zwar explizit, um „sich damit vorrangig an der Vollendung von Nord Stream 2 [zu] beteiligen“.

An diesem zweiten Absatz entzündet sich ein großer Teil der Kritik an der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV. Und die kommt nicht nur von Umweltorganisationen, die zum einen Umweltschäden durch den Bau der Pipeline kritisieren und zum anderen den Umweltvorteil in Frage stellen, der sich aus einem noch höheren Bezug von Erdgas als Energiequelle ergeben soll – insbesondere in Zeiten, in denen es weitreichender Konsens ist, dass eine Energiewende hinweg von fossilen Brennstoffen angestrebt werden sollte. Nicht nur NABU, BUND und WWF lehnen deshalb eine Zusammenarbeit ausdrücklich ab und bezeichnen die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV als „Mogelpackung“.

Kritik nicht nur von Umweltschützer*innen

Auch andere Organisationen kritisieren die Stiftung. Transparency Deutschland bezeichnet deren Gründung als „politischen Missbrauch des guten Rufs von Stiftungen“. Hauptzweck der Stiftung seien kommerzielle Aktivitäten eines russischen Staatskonzerns. Hingegen erwarteten Bürger von Stiftungen politische Unabhängigkeit und den Dienst an gemeinnützigen Zwecken, so die Antikorruptionsorganisation.

Nach einem Bericht des NDR hat die Gründung der Stiftung auch den Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern auf den Plan gerufen. Er wurde offenbar trotz frühzeitiger und wiederholter Anfragen nicht in den Gründungsprozess miteinbezogen. Ein Vorgang, der der Behauptung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig widerspreche, die behauptet habe, die Gründung sei „transparent“ verlaufen.

Deutsch-Russische Partnerschaft

Wer der Adresse der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV folgt, stößt schnell auf den Verein Deutsch-Russische Partnerschaft, der sich, wie ebenfalls vom NDR berichtet, nicht nur Büroräume und Briefkasten mit der Stiftung teilt. Ebenso teilen sich Verein und Stiftung mit Erwin Sellering, ehemaligem Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, den Vorstandsvorsitzenden, und die Geschäftsführerin des Vereins baue im Rahmen einer anscheinend aus dem Vereinsvermögen bestrittenen Nebentätigkeit die Stiftung auf. Für Erwin Sellering sei diese Personalunion kein Problem. Der Bund der Steuerzahler kritisiere indes unter anderem eine „Quernutzung von Mitteln“.

Klar ist: Der russische Staatskonzern Gazprom hegt erhebliches finanzielles Interesse am Betrieb von Nord Stream 2, denn er ist alleiniger Eigentümer der verantwortlichen Nord Stream 2 AG. Er ist über die Nord Stream 2 AG außerdem mit 20 Millionen Euro am Kapital der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV beteiligt, während das Land Mecklenburg-Vorpommern 200 000 Euro beisteuert. „Bild“ fasst dieses Konstrukt so zusammen: „‚Stiftung Klima- und Umweltschutz MV‘ zu 99 Prozent Kreml-finanziert“.

Sollen US-Sanktionen umgangen werden?

Im vorher angesprochenen zweiten Absatz der Satzung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV lässt sich auch folgendes Detail finden:

„[Die Stiftung] kann im Rahmen ihres wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes insbesondere auch […] Werkzeuge und Maschinen erwerben, übernehmen, verwalten, halten, zur Verfügung stellen und vermieten.“

Angesichts drohender Sanktionen aus den USA im Zusammenhang mit dem Bau von Nord Stream 2 gegenüber beteiligten Unternehmen könnte die Stiftung so also als Käuferin für Werkzeuge und Maschinen in Erscheinung treten, falls Bauunternehmen, die diese benötigen, davor zurückschrecken würden. Zweifelhaft ist, ob sich US-Sanktionen durch diesen Schachzug tatsächlich austricksen ließen. Die Tatsache aber, dass sich die Stiftung diese Tür offen hält, befeuert zusätzlich die Vermutung, dass sie lediglich vordergründig als Umweltschutzorganisation, tatsächlich jedoch als Vehikel zur Erleichterung des Pipelinebaus im Spannungsfeld zwischen USA und Russland dienen soll.

Mehr als nur Naserümpfen

Nun sucht also genau diese Stiftung in großformatigen Anzeigen nach „engagierten Klimaschützern“. Inwiefern diese tatsächlich innerhalb der Stiftung für einen effektiven Klimaschutz tätig werden können ist mit Kenntnis der vorliegenden Informationen zumindest fragwürdig.

Was nach der Recherche für diesen Artikel bleibt, ist ein ganz schlechter Nachgeschmack. Eine von einem Bundesland gegründete Stiftung, zum überwältigenden Teil von einem russischen Staatskonzern finanziert, die sich in ihren Statuten der Durchsetzung der Interessen dieses Konzerns verschreibt, aber oberflächlich den Pelz de Klimaschützerin trägt? Kein Wunder, dass allerorten Warnsignale aufschrillen und mehr als nur die Nasen gerümpft werden. Denn die Umstände, die die Gründung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV umgeben, stinken – ganz so, wie das im Erdgas vorrangig enthaltene Methan – regelrecht zum Himmel.

Am 13. Mai 2023 feiern Städte und Gemeinden in Deutschland den Tag der Städtebauförderung. Abbildung: © Begleitagentur für den Tag der Städtebauförderung 2023
Tag der Städtebauförderung, Abbildung: © Begleitagentur für den Tag der Städtebauförderung 2023

Am 13. Mai 2023 feiern 565 Städte und Gemeinden in Deutschland den Tag der Städtebauförderung. Auch die Landeshauptstadt Düsseldorf ist dabei: Im Fokus steht das Stadtteilprojekt „Garath 2.0“.

Städtebauförderung – Was ist das eigentlich?

Die Städtebauförderung ist eines der wichtigsten Instrumente zur Stadtentwicklung. Seit 1971 unterstützt sie als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen die Städte und Gemeinden. In diesen wirken sich immer neue Herausforderungen auf das (Zusammen-)Leben aus, zum Beispiel Klimaschutz und Anpassung an den fortschreitenden Klimawandel, demografischer Wandel, Digitalisierung, Strukturveränderungen, städtebauliche Identität oder das soziale Miteinander. An dieser Stelle kommt die Städtebauförderung ins Spiel. Sie unterstützt Städte und Gemeinden beim Bewältigen dieser Herausforderungen und hilft dabei, nachhaltige Lösungen zu finden, ein attraktives Lebensumfeld zu schaffen und Quartiere insgesamt zu stärken. Kommunen erhalten dazu Finanzhilfen von Bund und Ländern, welche sie um eigene Haushaltsmittel ergänzen. Bund, Länder und Kommunen beteiligen sich jeweils zu etwa einem Drittel.

 

© Begleitagentur für den Tag der Städtebauförderung 2023
© Begleitagentur für den Tag der Städtebauförderung 2023

Der Tag der Städtebauförderung

Auch beim Tag der Städtebauförderung beteiligen sich Bund und Länder, gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. Seit 2015 soll der Tag allen Kommunen ein Forum bieten, Leistungen, Erfolge und Projekte der Städtebauförderung der Öffentlichkeit vorzustellen und gebührend zu feiern. Dabei soll vor allem das Engagement der Kommunen, ihrer Partner*innen und Bewohner*innen gewürdigt werden.

Unter dem Motto „Wir im Quartier“ werden deutsche Städte und Gemeinden einen Tag lang zur gemeinschaftlichen Bühne. „Gemeinschaftlich“ ist der wohl wichtigste Aspekt: Die Beteiligung von Bürger*innen ist nicht nur essentiell für die Stadtentwicklung, sondern mittlerweile auch eine Fördervoraussetzung für alle Programme. Schließlich kennen Bewohner*innen ihre Quartiere am allerbesten.

Am Tag der Städtebauförderung wird diese direkt erlebbar gemacht: Es gibt zahlreiche Veranstaltungen wie Stadtrallyes, Baustellenbegehungen, Ausstellungen, Workshops oder Tage der offenen Tür. Daneben sind aber auch digitale Formate möglich, die zeigen, was die Städtebauförderung für kommunale Entwicklung bewirkt. Mehr dazu erfahren Sie hier.

© Begleitagentur für den Tag der Städtebauförderung 2023
© Begleitagentur für den Tag der Städtebauförderung 2023

Garath 2.0 – Den Wandel gestalten

Im Düsseldorfer Stadtteil Garath ist das eine ganze Menge. Im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ soll das Projekt „Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“ den Stadtteil für die nächsten Jahrzehnte zukunftsfähig machen. Bereits 2018 hat die Stadt mit den ersten Maßnahmen begonnen. Auf Basis der Beteiligung von Bewohner*innen und einer allgemeinen Analyse konnte Handlungsbedarf in sechs Feldern bestimmt werden:

  1. Garather Zentren und Nahversorgung
  2. Wohnen
  3. Architektur und Gestaltung
  4. Bildung und Beschäftigung, Kultur und Freizeit
  5. Begegnung und Kommunikation
  6. Quartiersmanagement und Beteiligung

Zwischenevaluation Garath 2.0

Bei einer Zwischenevaluation zwischen August 2020 und Februar 2021 haben das Planungsbüro StadtRaumKonzept und das Institut für Raumforschung und Immobilienwirtschaft unter Beteiligung von Fachämtern und relevanten Garather Akteuren die bisherige Zielerreichung überprüft. Dies war einerseits eine Vorgabe des Fördermittelgebers, andererseits half die Evaluation dabei, Empfehlungen für weitere Vorgehensweisen und Handlungsfelder zu geben.

© Begleitagentur für den Tag der Städtebauförderung 2023
© Begleitagentur für den Tag der Städtebauförderung 2023

Städtebauförderung für Frei- und Wohnräume

Insgesamt sollen vor allem Freiräume und Wohnraum attraktiv und zukunftsfähig gemacht werden. Vor allem durch Umbau- und Umgestaltungsprojekte von Grün- und Spielflächen sollen Freiraumqualitäten erhöht werden. Ein wesentlicher Aspekt ist dabei die Aufwertung von Kinderspielplätzen. Diese bilden nicht nur wichtige Orte für Spiel und Sport, sondern auch für Begegnung und sozialen Zusammenhalt. Deswegen werden insgesamt fünf Spielplätze mit verschiedenen Themen neugestaltet. Auch das Straßenbegleitgrün soll ökologisch erneuert werden. Eine vielfältigere, neuen Einsaat verbessert dabei die bestehende, artenarme Grünstruktur. Dieses Vorgehen wertet auch das Erscheinungsbild der Straßen insgesamt auf. Des Weiteren fördert die Landeshauptstadt Düsseldorf auch die Neu- und Umgestaltung von halböffentlichen Grünflächen, die Aufwertung von Fassaden und die Begrünung von Dachflächen.

Währenddessen stellt sich die Frage, wo und wie neuer – und dringend benötigter –Wohnraum integriert werden kann. In Garath gibt es dafür nur sehr geringen Spielraum, deswegen soll jedes Potenzial sinnvoll ausgenutzt werden.

Beteiligung als wichtigstes Element

Fast schon am wichtigsten, vor allem für den Tag der Städtebauförderung, ist aber der Beteiligungsprozess. Zahlreiche Bewohner*innen haben aktiv am Konzept mitgewirkt und dadurch mitbestimmt, in welche Projekte investiert werden soll. In drei prozessbegleitenden Workshops haben Teilnehmende zusammen konkrete Gestaltungs- und Nutzungsvorschläge erarbeitet. Im zweiten Workshop waren auch Kinder und Jugendliche eingeladen, ihre Vorschläge in den Prozess einzubringen. Die Ergebnisse sind mit in das Gesamtkonzept eingeflossen.

Auch für den Tag der Städtebauförderung haben Kinder und Jugendliche etwas vorbereitet: Schüler*innen der Alfred-Herrhausen-Schule und der Gesamtschule Stettinger Straße haben zusammen mit einer Designerin und einem Designer Entwürfe zur Gestaltung der Mauern im Zentrum erarbeitet.

Weiterlesen: Auch in München soll ein Quartier mithilfe seiner Bewohner*innen verbessert werden. Alles zum „Quartier/Tag des Guten Lebens“ hier.