Arbeitshilfe Bebauungsplan leicht gemacht

Das Instrument der Bebauungspläne ist nicht neu. Dennoch gelingt die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen nicht immer ganz leicht. Deshalb hat das Deutsche Institut für Urbanistik eine Arbeitshilfe Bebauungsplan überarbeitet und neu aufgelegt.

Obwohl der Bebauungsplan zum kommunalen Alltag gehören, sind die Verfahren zu ihrer Erstellung nicht ganz einfach. Wenn es um Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen geht, lauern immer wieder Herausforderungen. Insbesondere, um zügige, gut strukturierte und möglichst schlanke Verfahren zu ermöglichen, bedarf es viel Wissen. Darüber hinaus ist eine zielgerichtete Herangehensweise hilfreich. Wenn dann noch umfangreiche Praxiserfahrung dazu kommt, gelingen die Verfahren am besten. Das weiß auch das Deutsche Institut für Urbanistik. Deshalb hat es nun eine wichtige Arbeitshilfe für den Bebauungsplan in einer dritten Auflage neu aufgelegt. Sie versammelt Wissen, erläutert gute Herangehensweisen und präsentiert Praxiserfahrungen. Zusammengestellt haben diese Arbeitshilfen zu Bebauungsplänen erfahrene Fachleute des Deutschen Instituts für Urbanistik. Sie sind versiert in der Vermittlung von Wissen und entsprechend erfahren, vielfach erprobte, praktische Tipps und Tricks an Interessierte weiterzugeben.

Das Deutsche Institut für Urbanistik hat nun eine neue Auflage der Arbeitshilfe zur Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen publiziert. Damit geht das mittlerweile bewährte Hilfsmittel in die dritte Generation. Und wie in jeder Neuauflage ist auch die Arbeitshilfe Bebauungsplan grundlegend überarbeitet. In der nun präsentierten, neuen Version sind sämtliche Änderungen von Gesetzen eingearbeitet. So ist nicht nur das neue Baulandmobilisierungsgesetz Gegenstand der überarbeiteten Arbeitshilfe zu Bebauungsplänen. Gegenüber der zweiten Version sind auch andere Bereiche verändert. So sind zum Beispiel viele Schemata, Muster und Formulierungsbeispiele weiterentwickelt und auf den neusten Stand gebracht.

Zu den Gesetzen, die bei der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von einem Bebauungsplan relevant sind, gehört auch das neue Gesetz zur Mobilisierung von Bauland. Dieses trat im Juni 2021 in Kraft. Die überarbeitete Arbeitshilfe Bebauungsplan des Deutsche Institut für Urbanistik präsentiert nun sowohl das Gesetz, als auch erste Rechtsprechungen, die seit dem Inkrafttreten ergangen sind. Mit diesem neuen Instrument zur Mobilisierung von Bauland hat die Bundesregierung auf das drängende Thema Wohnungsbau reagiert. Denn um neue Wohnungen bauen zu können, braucht es Bauland.

Mit dem neuen Gesetz zur Baulandmobilisierung haben die Kommunen seit 2021 also die Möglichkeit, auf Baulücken und brachliegende Flächen schneller und flexibler zuzugreifen. Dieser Ansatz war ein zentrales Ziel der Koalition und ihrer Wohnraumoffensive. Vor dem Hintergrund der Verabschiedung durch den Bundestag im Sommer 2021 sind die Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau in Deutschland wesentlich verändert. Dementsprechend ist das neue Gesetz auch von großem Belang bei Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen.

Die überarbeitet Arbeitshilfe des Deutschen Instituts für Urbanistik präsentiert zu Anfang das Regelverfahren für Bebauungspläne und die dazugehörige Umweltprüfung. Im weiteren Verlauf der Publikation werden die Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens erläutert, sowie die Charakteristika des beschleunigten Verfahrens dargestellt. Die einzelnen Kapitel der Arbeitshilfe orientieren sich entlang praktikabler Verfahrensabläufe. Darüber hinaus hilft das ausführliche Inhaltsverzeichnis der neuen Arbeitshilfe Bebauungsplan dabei, die Übersicht zu behalten und relevante Ausführungen schnell zu finden. Die dritte Version der Arbeitshilfe zur Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen zeigt auch in differenzierter Weise, anhand unterschiedlicher Beispiele, wie die Verfahren anzuwenden sind. Auch die zum Teil komplizierten Abgrenzungsfragen sind von den Experten des Deutschen Instituts für Urbanistik verständlich und für Anwender*innen hilfreich dargestellt.

Praxisnahe Empfehlungen

Wie in vielen Veröffentlichungen des Deutschen Instituts für Urbanistik enthält die Arbeitshilfe zu Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen auch praxisnahe Empfehlungen. Dazu gehören insbesondere Muster und Formulierungsbeispiele für alle notwendigen Beschlüsse und weiteren Verfahrenselemente, die den Ersteller*innen von Bebauungsplänen helfen. Darüber hinaus bietet die Arbeitshilfe Bebauungsplan kommentierende Hinweise zu den rechtlichen und verwaltungspraktischen Anforderungen. Insgesamt ist die Gestaltung und Struktur der überarbeiteten Arbeitshilfe in ihrem Duktus und ihrer Darstellungsweise von dem Ziel geleitet, effektive und rechtssichere Verfahren abzuwickeln. Da für die Praxisnähe der Publikation ein hohes Maß juristischer Kompetenz vonnöten ist, haben die erfahrenen Autor*innen Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl und Andreas Uhmann sie erstellt. Beide sind seit vielen Jahren Mitarbeiter*innen im Planungsreferat der Landeshauptstadt München. Ihnen gebührt also besonderer Dank dafür, dass sie vielen Kommunen und Fachleuten mit dieser Publikation die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen erleichtern.

Wissenschaftlich und praxisnah

Kommunen und Fachleute in ihrer alltäglichen Arbeit zu unterstützen, dass sieht das Deutsche Institut für Urbanistik als eine seiner Aufgaben an. Das Institut ist das größte Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum und damit sozusagen eine Zentrale für Forschungs-, Fortbildungs- und Informationsangebote. Die unterschiedlichen Angebote richten sich insbesondere an Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften und unterstützen diese in ihrer Arbeit. Bereist 1973 wurde das Deutsche Institut für Urbanistik gegründet und bearbeitet seitdem ein umfangreiches Themenspektrum. Dabei spielt eine Auseinandersetzung auf wissenschaftlicher Ebene eine ebenso große Rolle, wie Praxisnähe. Mit dieser Kombination unterstützt das Institut die Kommunen in all den Aufgaben, die sie heute und in Zukunft zu bewältigen haben.

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